Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Nachweis einer durch verspätete Planlieferung hervor gerufene Bauverzögerungen im Rahmen eines Schadensersatzanspruchs

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Anforderungen an Behinderungsanzeige

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BauR 1981, 472

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 18.01.1973 - VII ZR 88/70

  Hinweispflichten des Auftragnehmers bei erkannten Planungsmängeln

  Auszug aus OLG Köln, 01.12.1980 - 22 U 73/80

  Gehen die Umstände, die der Auftragnehmer als Behinderungen ansieht, von dem bauleitenden Architekten aus und kann oder will dieser sie nicht sofort beheben, so muß sich der Auftragnehmer unverzüglich an den Auftraggeber selbst wenden, um seiner Pflicht aus § 6 Nr. 1 Satz 1 VOB/B zu genügen (vgl. auch BGH BauR 1973, 190;… Ingenstau/Korbion, VOB, 8. Aufl., § 6 Rdnr. 8 a i.V.m. Rdnr. 305 zu § 4;… Korbion/ Hochstein, VOB-Vertrag, 2. Aufl., S. 89 m.w.N.).
• BGH, 10.04.1975 - VII ZR 183/74

  Anforderungen an Belehrung durch den Auftragnehmer

  Auszug aus OLG Köln, 01.12.1980 - 22 U 73/80

  Sie müssen dann aber ebenso eindeutig und nachdrücklich sein, wie es eine schriftliche Anzeige, von der die VOB ausgeht, ist (vgl. BGH BauR 78, 54, 142; 75, 278;… Korbion/Hochstein, a.a.O., Rdnr. 1o1).
• BGH, 29.09.1977 - VII ZR 134/75

  Haftung des Herstellers von Fenstern für die an ihnen eingetretenen …

  Auszug aus OLG Köln, 01.12.1980 - 22 U 73/80

  Sie müssen dann aber ebenso eindeutig und nachdrücklich sein, wie es eine schriftliche Anzeige, von der die VOB ausgeht, ist (vgl. BGH BauR 78, 54, 142; 75, 278;… Korbion/Hochstein, a.a.O., Rdnr. 1o1).

• OLG Oldenburg, 20.08.2019 - 2 U 81/19

  Ansprüche aus Werkverträgen über Tiefbauarbeiten; Ansprüche wegen einer …

  Vor diesem Hintergrund kann auch die Streitfrage dahinstehen, ob eine nachträgliche und damit nicht "unverzügliche" Behinderungsanzeige i.S.d. § 6 Abs. 1 S. 1 VOB/B überhaupt noch Wirkung in die Zukunft entfalten kann (…dafür Vygen/Joussen/Lang/Rasch - Vygen/Joussen, Bauverzögerung und Leistungsänderung, 7. Auflage, Teil A Rn.404;… Heiermann/Riedl/Rusam - Kuffer/Petersen, Handkommentar zur VOB/B, 16. Auflage, § 6 VOB/B Rn.10; OLG Stuttgart, Urteil vom 29.11.2011, AZ 10 U 58/11 - juris; OLG Köln, BauR 1981, 472, 474;… dagegen Ingenstau/Korbion-Döring, VOB-Kommentar, 20. Auflage, § 6 Abs. 1 Rn.7).
• OLG München, 27.04.2016 - 28 U 4738/13

  Wirksamkeit eines Schriftformerfordernisses für Stundenlohnarbeiten in AGB eines …

  Selbst wenn der Auftraggeber weiß, dass bei einem größeren Bauvorhaben einzelne Pläne nicht vereinbarungsgemäß geliefert wurden, lässt sich daraus nicht zwingend schließen, dass dies zu Verzögerungen führen wird (siehe hierzu auch OLG Köln, BauR 1981, 472).
• OLG Köln, 12.07.1994 - 22 U 266/93

  Planungshonorar für die Erstellung von Nachtragsangeboten?

  Sofern nämlich der geringste Zweifel daran bestehen muß, daß das bauleitende Unternehmen dafür Sorge trägt, daß alles unternommen wird, um den Auftraggeber selbst vor Nachteilen zu schützen, kann eine allein ihm gegenüber abgegebene Behinderungsanzeige die Wirkungen des § 6 VOB/B nicht auslösen (OLG Köln BauR 1981, 472 ff.;… vgl. auch Ingenstau/Korbion a.a.O. § 6 Rn. 15 m.w.N.).
• OLG Rostock, 29.12.2004 - 3 U 19/04

  Bauverzögerung durch verspätete Übergabe eines Ausführungsplans - Folgen der …

  Gleiches gilt, wenn bei einem größeren Bauvorhaben einzelne Pläne nicht rechtzeitig übergeben werden (OLG Köln, BauR 1981, 472).
• LG Erfurt, 22.08.2000 - 9 O 3017/99
  Bei einem umfangreichen Bauvorhaben, wie es Gegenstand des Generalunternehmervertrages war, lässt die Tatsache, dass einzelne Pläne nicht zu den von der Bauleitung angegebenen Terminen übergeben werden, nicht zwingend den Schluss zu, der Unternehmer sei hierdurch gehindert, seine Leistungen ordnungsgemäß und termingerecht zu erbringen (vgl. OLG Köln, Baurecht 1981, 472 ff.).